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Harz IV in Berlin

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Harz IV in Berlin
Foto: DPA/DPA
Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, die in Deutschland unter der Leitung von Peter Hartz tagte und im August 2002 ihren Bericht vorlegte.

Die Kommission wurde von der Bundesregierung unter Gerhard Schröder eingesetzt. Sie sollte Vorschläge dazu unterbreiten, wie die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland effizienter gestaltet und die staatliche Arbeitsvermittlung reformiert werden könne.

Harz IV in Berlin

   
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Anlass dafür war unter anderem das Bekanntwerden von geschönten Statistiken der Bundesanstalt für Arbeit über deren Vermittlungserfolge und über den Umfang des Verwaltungspersonals (etwa 85.000) im Verhältnis zur Zahl der Vermittler (etwa 15.000). Erklärtes Ziel des Hartz-Konzeptes war es, innerhalb von vier Jahren die Arbeitslosenzahl von damals vier Millionen zu halbieren. Dieses Ziel konnte nicht annähernd erreicht werden.

In den Medien wurde das Konzept auch als Hartz-Paket bezeichnet, da es ein Bündel von verschiedenen Maßnahmen enthält. Zur besseren Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren wurden die Maßnahmen aufgeteilt in einzelne Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes mit den Kurzbezeichnungen Hartz I, Hartz II, Hartz III und Hartz IV die einzelnen Gesetze traten schrittweise zwischen 2003 und 2005 in Kraft. Einschneidende Änderungen an den Gesetzen erfolgten bereits ab 2006; siehe dazu Arbeitslosengeld II.
 
 
 

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Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt zu einem vernichtenden Ergebnis für Berlin. In keiner anderen deutschen Stadt ist das Armutsrisiko größer. Knapp 20 Prozent der Bürger sind auf staatliche Unterstützung angewiesen. Im Vergleich zu Berlin ist das Armutsrisiko in Bayern und Baden-Württemberg gering.

Nirgendwo ist das Armutsrisiko in Deutschland so groß wie in Berlin. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Danach weist Berlin den höchsten Anteil von Beziehern staatlicher Transferleistungen wie Hartz IV auf.

Knapp 20 Prozent der Berlinerinnen und Berliner seien auf staatliche Unterstützung angewiesen, schreiben die Autoren der Studie „Die Bundesländer im Standortwettbewerb 2010“. Sie deckt nach eigenen Angaben den Zeitraum 2006 bis 2008 ab und hat die Aspekte Soziale Sicherheit, Einkommen und Beschäftigung unter die Lupe genommen.

Im Unterschied zu Berlin sei das Armutsrisiko in Bayern und Baden-Württemberg gering, hieß es weiter. In den beiden süddeutschen Bundesländern waren demnach durchschnittlich nur rund fünf Prozent der Einwohner auf staatliche Hilfen angewiesen. Insgesamt zeige sich sowohl im Westen als auch im Osten Deutschlands bei Armutsrisiken beziehungsweise sozialer Absicherung ein deutliches Nord-Süd-Gefälle, lautet der Befund der Expertengruppe unter Leitung des Würzburger Wirtschaftswissenschaftlers Norbert Berthold.

So wiesen auch Rheinland-Pfalz mit sieben Prozent sowie Hessen und das Saarland mit neun Prozent einen relativ geringen Anteil an Transferempfängern auf, hieß es. Damit sei die soziale Absicherung in diesen Ländern überdurchschnittlich hoch.

Als Vertreter des Mittelfelds mit einem Anteil von je rund zehn Prozent Sozialleistungsempfängern nennt die Studie Niedersachsen, Schleswig-Holstein und das bevölkerungsreichste Nordrhein-Westfalen. Auch Hamburg (13 Prozent) und als einziges ostdeutsches Bundesland Thüringen (zwölf Prozent) zählen die Forscher zur mittleren Gruppe. Als Schlusslichter führt die Studie vor Berlin die Länder Sachsen und Brandenburg (14 Prozent) sowie Sachsen-Anhalt, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern (17 Prozent) auf.

Das erhöhte Armutsrisiko in Ostdeutschland liegt Experten zufolge vor allem am hohen Anteil junger Alleinerziehender in den neuen Bundesländern. In den neuen Bundesländern müssten durchschnittlich 35 Prozent der unter 20-jährigen Eltern ihre Kinder ohne Partner aufziehen. In den westdeutschen Flächenländern liege deren Anteil dagegen zwischen 16,6 Prozent in Baden-Württemberg und 22,3 Prozent im Saarland.

Alleinerziehende seien „tendenziell“ eher von Armut bedroht als Paare, sagte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Gunter Thielen. „Das Risiko, auf Unterstützung vom Staat angewiesen zu sein, wird insbesondere durch die sozialen Strukturen sowie die Möglichkeiten sozialer Mobilität bestimmt.“ Beide Faktoren könnten die Bundesländer durch gezielte Familien-, Regional-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik beeinflussen.
Quelle: Welt Online (epd/lac)
 

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